DerWesten.de/holzwickede
Mittwoch, 22. Februar 2012
RHO01 NR.45
r Holzwickede WESTFÄLISCHE RUNDSCHAU
$% # Anregungen, Beschwerden, Einwohnerantrag und Bürgerentscheid: Wie geht das?
Peter Gräber Redaktion: Telefon: (02303) 2 50 80-24 Telefax: (02303) 2 50 80-30 Sportredaktion Telefon: (02307) 9 12 31-27+28 Telefax: (02307) 9 12 31-33 Leserservice: 01802 40 40 76* Telefax: 01802 40 40 86*
*6 Cent pro Anruf aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent pro Minute
!*+,-. + Kinder & Jugend Clara-Schumann-Gymnasium: Opherdicker Straße 44, 9 bis 12 und 15 bis 18 Uhr Anmeldung für das Schuljahr 2012/2013. Josef-Reding-Schule: Opherdicker Straße, 18 bis 21 Uhr Jugend-Cafe' im Schüler-Café. Kinder- und Jugendbüro: 15 bis 17 Uhr, Ralf Sonnenburg, 912 720.
Senioren Rat & Tat Senioren helfen Senioren: Willi Cramer, 4307. Seniorentreff: Berliner Allee 16a, 12 Uhr Mittagessen (nach Anmeldung), 14 bis 18 Uhr Cafeteria, 14 Uhr Spiele, 15.30 Uhr Entspannungskurs, 17 bis 20 Uhr Internationaler Frauentreffpunkt, 18 Uhr Plenums- Veranstaltung der Geschichtswerkstatt.
Vereine & Verbände TGH: Eingang Montanhydraulik-Stadion, 19 Uhr Offener Lauf- und Walkingtreff.
Bäder und Saunen Kleinschwimmhalle Josef-RedingSchule: Opherdicker Straße, 91 52 80, 6.30 bis 7.30 Uhr, Frühschwimmen.
Rat & Hilfe Schiedsmann: Wolfgang Wallat Bezirk 1 (Holzwickede) Augsburger Weg 44, 5670 - Michael Schulte - Bezirk 2 (Hengsen/Opherdicke) Weststraße 29b, 4247. Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Unna (WFG): Allee 10, 91 53 01, 9 bis 12 Uhr, Terminvereinbarung erbeten.
Soziale Dienste AWO-Schuldnerberatung: Allee 10, Rathaus, 8.30 bis 11 Uhr, Terminvereinbarung nötig, Kontakt: 02307 92 48 80. Diakonieverein kaufnett: Bahnhofstraße 23-25, 9.30 bis 18.15 Uhr, 91 28 23.
Umwelt GWA-Wertstoffhof: Friedrich-EbertStr. 4a, 4405, 10.30 bis 15 Uhr.
Ämter und Behörden Gemeinde Holzwickede: Allee 4, 91 52 22, 7 bis 12 Uhr. Marktplatz, 915-0, 8.30 bis 12 und 13.30 bis 15.30 Uhr. Gemeindebücherei: Opherdicker Str. 44, 142 26, 13 bis 17.30 Uhr. Wasserversorgung: Marktplatz, 915-280 bis -284, 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr.
Holzwickede. Damit ein demokratisches Gemeinwesen gut funktioniert, sollten die Mitglieder die Möglichkeit der Mitgestaltung haben - auch zwischenden Wahlen: Ob es nun um Parkverbotszonen in der eigenen Straße, unliebsame Straßenbaumaßnahmen oder, wie aktuell, den Verkauf von Spielplätzen oder Grünflächen geht – die Einwohner einer Gemeinde sollten sich in einer gelebten Demokratie einmischen und mitbestimmen können. Doch wesentliche Instrumente dazu sind kaum bekannt.
Holzwickede. Mit stolzen 103 Jahren war Brunhilde Theer, die am 5. September 1908 in Holzwickede geboren wurde, nicht nur die älteste Apothekerin Deutschlands, sondern auch älteste Holzwickederin. Zu einer der bekanntesten und beliebtesten Bürgerinnen und Symbolfigur für die Holzwickeder Bürgerschützen wurde Brunhilde Theer, als Konrad Schmulbach, einziger Ehrenbürger Holzwickedes, sie 1975/76 zu seiner Schützenkaiserin machte. „Wenn ich einmal alt bin, gehe ich ins Heim“, hatte Brunhilde Theer einmal gesagt. Mit 102 Jahren hatte sie diesen Schritt Anfang 2011 wahr gemacht und war ins Seniorenhaus Neue Caroline gezogen.
# Die gesetzlichen Grundlagen für die Mitwirkungsmöglichkeiten sind in der Gemeindeordnung (GO), § 24 ff., sowie der Hauptsatzung der Gemeide Holzwickede, § 6, geregelt. Mit der Reform der Gemeindeordnung 1994 hat der Gesetzgeber noch einmal die Mitwirkungsmöglichkeiten für Einwohner als wichtiges basisdemokratisches Instrument ausdrücklich gestärkt.
$% # # Genau genommen gibt es den Bürgerantrag gar nicht. Dabei handelt es sich um einen eher umgangssprachlichen Begriff, der mitunter aber auch in den politischen Gremien der Gemeinde verwendet wird. Die Gemeindeordnung jedenfalls kennt den Begriff „Bürgerantrag“ nicht.
- ## & $ Sie kommen dem vermeintlichen Bürgerantrag am nächsten und stellen das Mitwirkungsinstrument mit der geringsten Hürde dar. Jeder Einwohner Holzwickedes hat das Recht, schriftlich Anregungen und Beschwerden vorzubringen. Das Anliegen kann einzeln, formlos und fristlos und sogar unabhängig vom Alter vorgebracht werden. Es können also auch Kinder oder eine Jugendgruppe eine Eingabe machen. Auch wenn die Anforderungen besonders niedrig sind, gibt es eine Voraussetzung zu beachten: Die Gemeinde Holzwickede muss zuständig sein für das Anliegen. Beispiele für eine unzulässige Anregung wäre eine Resolution zur Finanzkrise der EU oder Atomenergie. Das schriftliche Anliegen der Einwohner ist an den Bürgermeister zu richten, der es an den Gemeinderat verweist. Der Rat entscheidet dann oder verweist die Sache an die zuständigen Ausschüsse. Jeder Einwohner ist über Ort, Zeit und Datum der Behandlung
Das Rathaus von Holzwickede. und auch das Ergebnis seiner Anregung oder Beschwerde zu informieren.
# Der Einwohnerantrag ist die nächste Stufe der Mitwirkungsmöglichkeit für Einwohner. An ihn sind allerdings auch höhere Anforderungen gestellt. Während der Ausschuss/Rat bei einer Anregung
Grafik: GHeklge Hoffmann/Foto: Karl Dittrich
oder Beschwerde nicht zwingend einen Beschluss herbeiführen muss, sieht das bei einem Einwohnerantrag anders aus: Der Gemeinderat m u s s sich damit befassen und eine Entscheidung treffen. Der Antragsteller muss in der Gemeinde wohnhaft sein und mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben. Außerdem muss der Antrag ein be-
stimmtes Begehren sowie eine Begründung enthalten. Mindestens drei Personen müssen als Vertreter des den Antrag Unterzeichnenden benannt werden. In Holzwickede müssten außerdem mindestens fünf Prozent aller Einwohner den Einwohnerantrag unterstützen durch ihre Unterschrift. Die Personal- und Adress-
$% # (# ) $% # Die Bürger können auch beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). Dies ist die höchste Stufe der Mitwirkungsmöglichkeiten für Einwohner. Darum sind auch die strengsten Anforderungen an diese Instrumente gestellt. In Holzwickede müssten zehn Prozent der Einwohner das Bürgerbehren bzw. den Bürgerentscheid unterstützen. Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen Ratsbeschluss, muss es binnen sechs Wochen nach der Bekanntmachung des Ratsbeschlusses eingereicht werden. Unzulässig ist ein Bürger-
Stimmzettel bei der Auszählung eines Bürgerentscheids. begehren über 1. die innere Organisation der Gemeindeverwaltung, 2. die Rechtsverhältnisse der Ratsmitglieder, der Ausschüsse sowie der Bediensteten der Gemeinde, 3. die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftsplä-
ne der Eigenbetriebe, 4. die Jahresrechnung und den Jahresabschluss der Eigenbetriebe, 5. Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens oder anderen förmlichen Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu entscheiden sind, 6. die Aufstellung, Änderung von Bauleitplänen oder falls in den letzten zwei Jahren schon einmal ein Bürgerentscheid zur Sache durchgeführt worden ist. Nach der GO-Reform 1994 war ein Bürgerbehren zunächst auch nur dann zulässig, wenn zugleich ein Finanzierungsausgleich vorgeschlagen wurde. Dies wurde inzwipeg schen wieder geändert.
daten müssen dabei vollständig angegeben werden. Jeder Unterschriftenliste muss der volle Wortlaut des Antrages beiliegen. Ein Antrag ist auch nur dann zulässig, wenn nicht in derselben Angelegenheit innerhalb der letzten zwölf Monate bereits ein Antrag gestellt wurde. Diese Voraussetzungen werden von der Gemeinde kon-trolliert. Mit einem solchen Einwohnerantrag hatte eine Holzwickeder Initiative vor einigen Jahren vergeblich versucht, den Bau der Fußgängebrücke auf der Carolinefläche zu verhindern.
Was häufig zu Missverständnissen in öffentlichen Ausschuss- oder Ratssitzungen führt, ist das Rederecht von Einwohnern. Grundsätzlich haben Einwohner in den Sitzungen kein Rederecht, auch dann nicht, wenn sie eine Anregung oder Beschwerde vorgebracht haben, die dann auf der Tagesordnung steht. Im allgemeinen wird den Antragstellern aber von den Vorsitzenden der Ausschüsse und des Rates dennoch Gelegenheit gegeben, ihr schriftlich vorgebrachtes Anliegen auch persönlich zu begründen.
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Zuvor hatte Brunhilde Theer mehr als 40 Jahre lang im eigenen Heim in der Nordstraße gewohnt, wo einst auch ihr Elternhaus stand. In ihrer Jugend hatte Brunhilde Theer in Innsbruck und Berlin Pharmazie studiert und ihre Approbation in Kiel erhalten. Zunächst war sie in Dortmund als Apothekerin angestellt.1942 heiratete sie dann Werner Theer, der als Stabsapotheker am Krieg teilnahm. Als er heimkehrte, überraschte sie ihren Mann damit, dass sie inzwischen die Brodtmannsche Apotheke übernommen hatte, die später in Alte Apotheke umbenannt wurde. Zusammen betrieb das Ehepaar Theer die Apotheke und wohnte im Stockwerk darüber. Als 1968 ihr Ehemann starb, führte Brunhilde Theer die Apotheke noch im Alter von 60 Jahren allein weiter und übergab sie dann einem Nachfolger. Am vergangenen Samstag (18. Februar) verstarb Brunhilde Theer, geb. Baumann, im Alter von 103 Jahren. Die Trauerfeier findet am Freitag, 24. Februar, um 12 Uhr in der Friedhofskapelle zu Holzwickede statt. Die Beisetzung peg erfolgt anschließend.
Verstorben: Brunhilde Theer (103 Jahre). Foto: Apothekerverband
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Holzwickede. Der Gemischte Chor Cäcilia trifft sich heute, Aschermittwoch (22. Februar) um 19.30 Uhr im Pfarrheim der katholischen Kirchengemeinde St. Stephanus in Opherdicke.
Notdienste Schnellste Hilfe: 112. Rettungsleitstelle Kreis Unna: 0 23 03-1 60 01. Zentraler ärztlicher Notdienst: 0180-50 44 100. Zahnarzt: 0 23 06-86 77 oder -8678. Apotheke: Die diensthabenden Apotheken finden Sie auf unserer Kreisseite oder telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800-00 22 833 (per Handy für 69 Cent/Minute unter 22 8 33). Bereitschaft kommunale Wasserversorgung: 0160 88 54 247 Blaues Kreuz: 91 42 83.
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/ Ich bin Katholik und achte in der Fastenzeit auf einiges. Besonders Alkohol nehme ich nicht zu mir. Tagsüber wird auch auf Mahlzeiten verzichtet -
/ Ich bin mir nicht ganz bewusst, ob die Fastenzeit so wichtig ist. Meiner Meinung nach hilft diese Zeit jedem besonders, sich Ziele zu setzen. -
/ In den kommenden sieben Wochen werde ich meinen Fernsehkonsum einschränken und mir vornehmen auf Süßigkeiten und Alkohol zu verzichten. -
/ Ich werde es sicherlich nicht leicht haben, keinen Wein und Süßigkeiten zu verzehren, aber ich werde trotzdem mein Bestes geben. -
/ Vor Jahren habe ich mir fest vorgenommen, keinen Alkohol mehr zu trinken, doch das habe ich nicht geschafft. Das versuche ich dieses Jahr noch mal. -
Bernd Habelmann, 60
Hans Gemander, 61
Birgit Kemke, 51
Michaela Hufeisen-Parr, 47
Klaus Dörnemann, 65 Jahre
Holzwickede. Die griechische Gemeinde Holzwickede lädt nach längerer Pause zu einem Tanzfest am Samstag, 25. Februar, in die Rausinger Halle ein. Beginn: 20 Uhr. Für die richtige Atmosphäre und Stimmung sorgt eine griechische Liveband. Außerdem werden landestypische Köstlichkeiten angeboten.
