Dresdner Bewegung: Pegida soll Marke werden - heute-Nachrichten

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9.4.2015

http://www.heute.de/lutz-bachmann-will-pegida-schriftzug-europaweit-...

http://www.heute.de/lutz-bachmann-will-pegida-schriftzug-europaweit-als-marke-eintragenlassen-37512592.html?view=print

Dresdner Bewegung

Pegida soll Marke werden Bild Pegida-Demonstranten

Video Pegida stark geschrumpft

Demonstranten der Dresdner Pegida-Bewegung mit dem Pegida-Schriftzug im Dezember 2014.

Zur Pegida-Demonstration in Dresden am Montag sind nach der Abspaltung gemäßigter Vertreter wie der Ex-Sprecherin Oertel deutlich weniger Menschen gegangen. Laut Polizei kamen 2.000 Menschen.

(Quelle: reuters)

(10.02.2015)

Video Führungskrise bei Pegida

Bild Pegida-

Demonstranten Video Pegida stark geschrumpft Video Führungskrise bei Pegida

Mehrere Mitglieder der Pegida-Führung sind zurückgetreten, darunter auch Kathrin Oertel. Die Demonstration für kommenden Montag wurde abgesagt. Carsten Thurau mit einer Einschätzung. (28.01.2015)

von Simon Plentinger Wenn es nach den Organisatoren der Dresdner Pegida-Bewegung geht, soll "Pegida" bald eine geschützte Marke sein. Initiator Lutz Bachmann bestreitet jedoch, damit Profit machen zu wollen. Doch wer eine Marke besitzt, muss auch Waren vertreiben – sonst kann sie wieder gelöscht werden. Der Schriftzug Pegida ist nach den Kontroversen um die Bewegung aus Dresden in den vergangenen Monaten deutschlandweit bekannt geworden: Drei rote und drei schwarze Buchstaben, in denen mit weißer Schrift die ausgeschriebene Form der Abkürzung für die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" steht. Entworfen hat dieses Logo Vicky Bachmann, die Ehefrau des Pegida-Initiators Lutz Bachmann. Lutz Bachmann war im Januar unter anderem wegen eines Fotos in Hitler-Pose als Pegida-Vorsitzender zurückgetreten, einen Monat später aber wieder in den Vorstand gewählt worden. Dieses Logo wollen die Bachmanns nun schützen lassen. Über einen Dresdner Rechtsanwalt wurde der entsprechende Antrag vergangene Woche beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante eingereicht. Jeder kann heute eine Marke anmelden

09.04.2015 11:17

Dresdner Bewegung: Pegida soll Marke werden - heute-Nachrichten

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Doch wozu Pegida als Marke eintragen? Bei der europäischen Behörde lassen sich sonst Hersteller von der Jeans bis zum Sportwagen ihre Markennamen und Embleme schützen. "Seit einer Reform vor 20 Jahren kann heute jeder eine Marke anmelden, auch ohne ein eigenes Unternehmen zu haben“, erklärt Wolfgang Berlit, Rechtsanwalt, Professor an der Universität Hamburg und Spezialist für Markenrecht. Wird die Marke eingetragen, hat der Anmelder fünf Jahre Zeit, sie in Anspruch zu nehmen und die Waren auf den Markt zu bringen. Sonst kann die Marke wieder gelöscht werden. Die Liste der möglichen Waren, für die der Pegida-Schriftzug angemeldet wurde, ist lang. Dort finden sich Papierund Schreibwaren, Unterrichtsmaterialien, Taschen und Beutel, Bekleidung, Kopfbedeckungen, aber auch Dienstleistungen wie Werbung, Bildung oder Verlagswesen. Lutz Bachmann bestreitet im Gespräch mit heute.de allerdings, dass die Bewegung vorhat, irgendwelche dieser Waren tatsächlich in Umlauf zu bringen: "Wir verfolgen kein kommerzielles Interesse. Wir wollen lediglich unterbinden, dass andere mit Pegida Geschäfte machen." Tatsächlich finden sich im Internet verschiedene Anbieter von Aufklebern und ähnlichen Artikeln mit dem PegidaSchriftzug, auch aus dem europäischen Ausland. Die Rechte an der Marke habe man im Falle einer erfolgreichen Eintragung ohnehin an den Verein Pegida e.V. abgetreten, sagt Bachmann. Bachmann: "Wollen uns abgrenzen"

Weitere Links zum Thema (http://www.heute.de/pegida-hat-dresdens-ruf-ruiniertdemonstration-fuer-mehr-weltoffenheit-37357096.html)

Stadt mit ramponiertem ... In Dresden stehen sich Welten

gegenüber (http://www.heute.de/pegida-hat-dresdens-ruf-ruiniertdemonstration-fuer-mehr-weltoffenheit-37357096.html)

ARTIKEL (http://www.heute.de/anti-islam-bewegung-in-dresdenteile-der-pegida-fuehrung-werfen-hin-36930784.html)

Anti-Islam-Bewegung Nach Rücktritten: Pegida-Führung sagt

Demo ab (http://www.heute.de/anti-islam-bewegung-in-dresden-teileder-pegida-fuehrung-werfen-hin-36930784.html)

ARTIKEL

"Außerdem wollen wir uns von den anderen "-gida-Bewegungen“ abgrenzen, bei denen vielleicht Rechte von NPD oder Pro NRW mitlaufen. Denen können wir dann das Nutzen des Pegida-Logos einfacher untersagen", so Bachmann. Also mehr politische Strategie als wirtschaftliches Interesse? Dass dies das wichtigere Argument ist, vermutet auch Marcel Lewandowsky, Politikwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg: "Anders als beim Goldhandel der AfD geht es wohl wirklich weniger um ein Mittel der Finanzierung, als darum, Kontrolle über andere Demonstrationen unter diesem Namen zu erlangen, die nicht zum gewünschten Bild der Veranstalter passen."

Doch ist das Eintragen einer Marke ohne die Absicht, auch wirklich Waren zu vertreiben, überhaupt zulässig? Nein, sagt Verdacht der ... Markenrechtsexperte Berlit: "Innerhalb der Pegida-Chef Bachmann tritt zurück (http://www.heute.de Fünfjahresfrist muss man tätig werden und Waren /pegida-chef-lutz-bachmann-tritt-nach-aufnahme-von-ermittlungen-zurueckauf den Markt bringen." Bachmann ist sich sicher, 36831540.html) dies umgehen zu können: "Wir könnten zum ARTIKEL Beispiel in einer Aktion T-Shirts drucken und an Mitglieder verteilen." Das reicht nach Meinung von Berlit jedoch nicht aus: "Es muss schon eine ernsthafte Absicht da sein, einen Marktanteil zu erwerben oder auszuweiten." Eine solche einmalige Aktion sei dafür nicht ausreichend. "Es wäre somit nur eine Scheinanmeldung einer Marke." (http://www.heute.de/pegida-chef-lutz-bachmann-trittnach-aufnahme-von-ermittlungen-zurueck36831540.html)

13.03.2015

09.04.2015 11:17