Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht

Industrieanlagen im Bau- und. Immissionsschutzrecht. Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 11. November 2013. Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster. Beiträge zum Raumplanungsrecht. Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht. H. D. Jarass (Hg.).
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ISBN 978-3-869 65-266-5

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Hans D. Jarass (Hg.)

Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 11. November 2013

H. D. Jarass (Hg.)

Für das Umwelt- und Planungsrecht höchst bedeutsame europäische Regelungswerke müssen in das ­nationale Recht umgesetzt werden: die Industrie-Emissions-Richt­ linie sowie die Seveso III-Richtlinie. In Deutschland sind bereits ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen sowie zwei flankierende Ver­ ord­nungspakete im Jahre 2013 erlassen worden. Eine Umsetzung der Seveso III-Richtlinie muss hingegen bis 2015 erfolgen. Die Anpassung des deutschen Rechts an die Vorgaben der Europäischen Union ist aufgrund der großen Anzahl der betroffenen Fachgesetze eine große Herausforderung. Daneben hat sich die Integration der unterschiedlichen Rechtstraditionen als komplexe Aufgabe erwiesen. Das Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung widmete sich dem Zusammenspiel von nationalen und europäischen Vorschriften im Bauund Immissionsschutzrecht. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung am 11. November 2013 der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.

Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht

Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster Beiträge zum Raumplanungsrecht

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Hans D. Jarass (Hg.) Industrieanlagen im Bau- und Immissionsschutzrecht

Zentralinstitut für Raumplanung in der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung Forschungsinstitut für deutsches und europäisches öffentliches Recht

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Herausgeber: Hans D. Jarass

In der Schriftenreihe Beiträge zum Raumplanungsrecht werden ­Ergebnisse von wissenschaftlichen Untersuchungen des Zentralinstituts für Raum­ planung an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster veröffentlicht. Schriftleitung: Dr. Susan Grotefels

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National­bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, ins­ besondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben vorbehalten. Verlag und Herausgeber übernehmen keine Haftung für inhaltliche und druck­ technisch bedingte Fehler. ISBN Print: 978-3-869 65-266-5 ISBN E-Book: 978-3-869 65-267-2

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Vorwort Die Errichtung komplexer Anlagen stellt sowohl deren Planer als auch die Genehmigungsbehörden vor neue und stetig wachsende Herausforderungen. Diese betreffen gleichermaßen das Bau- wie auch das Immissionsschutzrecht. Aktuell ergeben sich diese Herausforderungen vor allem aus dem Erlass der Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Recht. Hinzu treten die Probleme, die sich aus der Umsetzung der Seveso III-Richtlinie ergeben. Den damit einhergehenden Rechtsfragen war das Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung gewidmet. Zunächst wurde über die aktuellen Entwicklungen aus der Perspektive von Bund und Land Nordrhein-Westfalen berichtet. Nach den Berichten folgte als Einstieg in die Thematik der Veranstaltung ein Vortrag zu Störfallschutz und Immissionsschutz in der Bauleitplanung. Im folgenden Beitrag wurde der Zusammenhang zwischen Störfallschutz und Baugenehmigung erörtert. Gegenstand des abschließenden Vortrags waren die neuen Anforderungen an Industrieanlagen nach dem Immissionsschutzrecht. Ein besonderer Schwerpunkt war dabei die Berücksichtigung der Industrieemissionsrichtlinie und der Seveso III-Richtlinie. Ein herzlicher Dank gilt den Referenten, Diskussionsleitern und Teilnehmern des Symposiums. Sie alle haben zu einer aufschlussreichen und intensiven Diskussion beigetragen und so den thematischen Diskurs vorangetrieben. Darüber hinaus dankt das Zentralinstitut für Raumplanung an der Universität Münster der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen für die Bereitstellung der Räumlichkeiten, die großzügige Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung sowie für das Grußwort, das zur weiteren Diskussion einlud. Für die Planung und Umsetzung des Symposiums sei schließlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zentralinstituts für Raumplanung gedankt. Münster, im September 2014 Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M.

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Inhaltsverzeichnis Grußwort Karl-Friedrich Schulte-Uebbing Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen, Münster . . . . . . . . .

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Bericht über aktuelle Entwicklungen Ministerialrat Wolfgang Rembierz Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf . . . . . . .

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Diskussionszusammenfassung Hermann Samuel Thomann Zentralinstitut für Raumplanung, Münster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Störfallschutz und Immissionsschutz in der Bauleitplanung Rechtsanwalt Dr. Johannes Grüner Düsseldorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Diskussionszusammenfassung David Weghake Zentralinstitut für Raumplanung, Münster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Störfallschutz und Baugenehmigung Helmut Petz Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Diskussionszusammenfassung Felix Dallmann Zentralinstitut für Raumplanung, Münster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Inhaltsverzeichnis

Neue Anforderungen an Industrieanlagen nach dem Immissionsschutzrecht – unter Berücksichtigung der IndustrieEmissions-Richtlinie (IE-RL) und der Seveso-III-RL Dr. Andreas Wasielewski Stellvertretender Leiter der Abteilung Energie, Klima- und Ressourcenschutz im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein und Vorsitzender des Rechtsausschusses der LAI, Kiel . . . . . . . . . . .

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Diskussionszusammenfassung Stephan Wagner Zentralinstitut für Raumplanung, Münster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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