Herrn Oberbürgermeister Gönner

Bündnis 90/Die Grünen Im Ulmer Gemeinderat Rathaus Marktplatz 1 89073 Ulm Tel. 0731 161-1096 Fax 0731 60858

Rathaus Per mail

13.10.2006

Öffnungszeiten: Mo. 17.00–19.00 Uhr Mi. - Fr. 9.00–12.00 Uhr und nach Vereinbarung

betrifft: Überarbeitung VEP

Sparkasse Ulm; BLZ 630 500 00 Knt. 659 77 13

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gönner, -

Die Tiefgarage unter der Neuen Straße hat ihren Betrieb

[email protected] www.gruene-fraktion-ulm.de

aufgenommen und die Nordtangente geht ihrer Fertigstellung entgegen. Damit sind fast alle Maßnahmen die im Verkehrsentwicklungsplan für den MIV vorgesehen waren, abgearbeitet. -

Im Nachtragshaushalt findet sich unter der Rubrik „in den nächsten Jahren zu finanzierende Maßnahmen“ eine dritte Spur Mittlerer Ring, über deren Notwendigkeit oder Begründung bisher keine Diskussion stattgefunden hat.

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Der vor einiger Zeit begonnene Nahverkehrsplan liegt auf Eis, seine Verbindung zum Verkehrsentwicklungsplan ist bis jetzt nicht geklärt.

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Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Böfingen ist beschlossene Sache, die Planungen gehen dem Ende entgegen und an der Verwirklichung zweifelt wohl niemand mehr – die nächste Etappe Straßenbahn an den Kuhberg wird mittlerweile nicht mehr nur von unserer Fraktion vorgeschlagen, sondern auch von der SWU geprüft – eine Diskussion im Gemeinderat über den weiteren Ausbau der Straßenbahn findet derzeit nicht statt.

Wir denken dies sind alles gute Gründe, um den vor über 10 Jahren beschlossenen und in einigen wichtigen Grundzügen schon lange nicht mehr aktuellen Verkehrsentwicklungsplan nach einer ausführlichen Diskussion im zuständigen Ausschuss, über die Grundzüge der zukünftigen Verkehrsentwicklungsplanung, zu überarbeiten. Wir sollten uns in Absprache mit der Entwicklung eines Nahverkehrsplanes an einen Verkehrsentwicklungsplan 2015 wagen. Deshalb beantragen wir: Den Verkehrsentwicklungsplan Ulm/Neu-Ulm im FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt zur Diskussion zu stellen, zu klären wie die Überarbeitung in Zusammenarbeit mit Neu-Ulm sinnvollerweise angegangen wird, einen Zeitplan für die Überarbeitung aufzustellen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in ein Konzept zu fassen. Ziel dieses Vorhabens sollte es sein im Herbst 2007 einen Verkehrsentwicklungsplan 2015 in den Gemeinderäten von Ulm und Neu-Ulm zur Beschlussfassung vorlegen zu können. Mit freundlichen Grüßen Markus Kienle

Birgit Schäfer Oelmayer

Jürgen Filius

Anita Binder

Ulrike Lambrecht

Dieter Lang

Michael Joukov