Christoph Grützmacher

Das verschlossene Land Zum Verhältnis von Ideologie und Sicherheit in Nordkorea

Diplomica Verlag

Christoph Grützmacher Das verschlossene Land: Zum Verhältnis von Ideologie und Sicherheit in Nordkorea ISBN: 978-3-8428-2790-5 Herstellung: Diplomica® Verlag GmbH, Hamburg, 2012

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Gliederung Abkürzungsverzeichnis

3

Statistische Kennzahlen

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I. Einleitung

5

1. Forschungsstand

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2. Global Governance und Konfliktforschung

7

II. Theoretischer Rahmen

10

1. Außenpolitik als Handlungsfeld der internationalen Beziehungen

10

1.1 Definition

11

1.2 Konzepte der Außenpolitik.

13

1.3 Sachbereiche der Außenpolitik

14

1.4 Analyseebenen der Außenpolitik

15

1.5 Zur Trennung von Außen- und Innenpolitik….

16

1.6 Ideologien als Faktor von Außenpolitik

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2. Theorien der Außenpolitikforschung

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2.1 Die Außenpolitikforschung bis 1990

21

2.2 Die Außenpolitikforschung nach 1990

23

2.3 Traditionalistische Ansätze

23

2.3.1 Postklassischer Realismus

24

2.3.2 Liberale Ansätze

26

2.4 Konstruktivistische Ansätze

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2.4.1 Ontologische Prämissen

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2.4.2 Wissenschaftstheoretische Grundlagen

32

2.4.3 Methodologie

34

3. Forschungsdesign

36

3.1 Forschungshypothese

36

3.2 Methodische Vorgehensweise

37

3.3 Operationalisierung

37

III. Endogene Faktoren nordkoreanischer Außen- und Sicherheitspolitik

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1. Die Juche-Ideologie

39

1.1 Entstehung des Juche

39

1.2 Leitprinzipien des Juche

41

2. Implikationen des Juche für die nordkoreanische Politik

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2.1 Sicherheit

44

2.1.1 Isolationspolitik

44

2.1.2 Militarisierung der Gesellschaft

46

2.2 Wohlfahrt

47

2.2.1 Ökonomische Autarkie

48

2.2.2 Strukturelle Defizite und Mangelwirtschaft

50

2.3. Herrschaft

53

2.3.1 Verhältnis der Machtorgane

53

2.3.2 Personenkult

55

3. Zwischenfazit

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IV. Exogene Faktoren nordkoreanischer Außen- und Sicherheitspolitik

59

1. Nordkoreanische Außen- und Sicherheitspolitik im Überblick

59

1.1 Die Außen- und Sicherheitspolitik bis 1990

60

1.2 Die Außen- und Sicherheitspolitik seit 1990

62

1.3 Die Einbindung Nordkoreas in internationale Organisationen

64

2. Das nordkoreanische Atomprogramm

66

2.1 Die Entwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms

67

2.2 Konsequenzen aus dem nordkoreanischen Atomprogramm

70

2.2.1 Die nordkoreanischen Beziehungen zu den USA

70

2.2.2 Die nordkoreanischen Beziehungen zur VR China

73

2.2.3 Nordkoreas Atomprogramm und das Nichtverbreitungsregime

76

3. Zwischenfazit

78

V. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

81

Quellenverzeichnis

84

Verwendete Internetquellen

93

2

Abkürzungsverzeichnis DDR – Deutsche Demokratische Republik DVRK – Demokratische Volksrepublik Korea EG – Europäische Gemeinschaft EU – Europäische Union FAO – engl. Food and Agriculture Organization IB – Internationale Beziehungen IEF - Institut für Entwicklung und Frieden IAEO – Internationale Atomenergie-Organisation ISAF – engl. International Security Assistance Force NPT – engl. Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons NVK - Nationales Verteidigungskomitee OVV - Obersten Volksversammlung KEDO – engl. Korean Peninsular Energy Development Organization KPdSU - Kommunistische Partei der Sowjetunion KVA - Koreanische Volksarmee NATO – engl. North Alantic Treaty Organzation PdAK - Partei der Arbeit Koreas SAARC – engl. South Asian Association for Regional Cooperation SWP – Stiftung Wissenschaft und Politik TNT - Trinitrotoluol USA – engl. United States of America UN – engl. United Nations UNO – engl. United Nations Organization US – engl. United States VR – Volksrepublik WHO – engl. World Health Organzation WIPO – engl. World Intellectual Property Organization WMO – engl. World Meteorological Organization WPV - Weltpostverein WTO – engl. World Trade Organization

3

Statistische Kennzahlen (Auswahl) Ländername: Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK). Fläche: 122.762 qkm (gesamte koreanische Halbinsel: 222.209 qkm). Hauptstadt: Pjöngjang (mit über 2 Mio. Einwohnern). Bevölkerung: ca. 23,35 Mio. Einwohner (laut Census 2008). Landessprache: Koreanisch (zur altaischen Sprachfamilie gehörend). Regierungsform: Offiziell Sozialistische Volksdemokratie (mit dominanter Machtstellung des Militärs).1 Bruttoinlandsprodukt: 40 Mrd. USD (2009, Angabe aus CIA – World Factbook). BIP pro Kopf: ca. 1.900 USD (2009, Angabe aus CIA – The World Factbook. Andere Schätzungen liegen weit darunter). Gesamt-Außenhandelsvolumen: 6,9 Mrd. USD, incl. 1,8 Mrd. USD innerkoreanischer Handel (US Congressional Research Service, 2008). Wirtschaftswachstum: 3,7 Prozent (2009, Angabe aus CIA – The World Factbook. Andere Schätzungen liegen weit darunter). Staatshaushalt: Einnahmen: 2,88 Mrd. USD; Ausgaben: 2,98 Mrd. USD (2005, Angabe aus CIA – The World Factbook). Exporte/Importe: 2.062 Mrd. USD / 3.574 Mrd. USD (2008, Angabe aus CIA – The World Factbook).

1

Die Angaben zu Ländernamen, Fläche, Hauptstadt, Bevölkerung, Landessprache und Regierungsform sind den Länderinformationen des Auswärtigen Amtes entnommen (Stand: 29.08.2010).

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I. Einleitung Der letzte „Eiserne Vorhang“ verläuft entlang des 38. Breitengrades. Er trennt die koreanische Halbinsel nicht nur räumlich, sondern auch ideologisch. Ein demilitarisierter Korridor von wenigen Kilometern bildet die weltweit am stärksten überwachte Grenze. Sie spiegelt vielleicht am ehesten die politische Isolation wider, in die das nordkoreanische Regime das Land vorsätzlich manövriert hat. Nordkorea ist ein einzigartig ambivalenter Staat. Die Machtelite der selbst ernannten Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) schafft es einerseits kaum, die Bevölkerung adäquat mit Nahrungsmitteln zu versorgen, leistet sich dafür aber einen der weltweit stärksten Militärapparate. Dieser verfügt seit Oktober 2006 offiziell über Atomwaffen. Der totalitäre Souverän Kim Jong-il ist ständig bestrebt, das Land von äußeren Einflüssen abzuschotten. Das nordkoreanische Volk sieht sich einer permanenten Indoktrination ausgesetzt, die jede Kritik an der politischen Führung von vornherein im Keim ersticken soll. Auf der Grundlage einer fortwährender Ideologisierung, einer stark ausgeprägten Militarisierung der Gesellschaft und einem staatlich gesteuerten Personenkult, der nicht zufällig an das stalinistische Russland oder das maoistische China erinnert, ist es dem Regime bisher gelungen, den rund 24 Millionen Nordkoreanern das Trugbild eines ständig von äußeren Mächten bedrohten Staates zu vermitteln. Die konstruierten Feinbilder, die Isolationspolitik, die Militarisierung der Gesellschaft als auch ein aus heutiger Perspektive kaum nachvollziehbarer Personenkult bilden den Leim, der bisher verhindert hat, dass Nordkorea innen- wie außenpolitisch vollends an den gravierenden Unzulänglichkeiten seiner politischen Führung gescheitert ist. In der Einschätzung der sicherheitspolitischen Implikationen Nordkoreas existieren bislang ambivalente Aussagen. Einige Beobachter ordnen dem Land vor allem auf Grund seiner Aufrüstungspolitik, der Unberechenbarkeit seiner Machteliten und der historisch mitunter stark belasteten Beziehungen zu dessen Anrainerstaaten den Status eines regionalen Krisenherdes zu. Andere Experten stufen die DVRK schon wegen der nuklearen Ambitionen der politischen Führung und der damit verbundenen Gefahren als internationales Sicherheitsrisiko ein. Die Isolationspolitik des Kim-Regimes ist auch das Resultat einer konsequenten Umsetzung der Juche-Ideologie, deren historische Wurzel der koreanische „Nationalismus“ ist und deren zentrale Zielvorgabe „Souveränität“ die Grundlage für alle innen- und außenpolitische Entscheidungen zu bilden scheint. In der vorliegenden Studie soll der Frage nachgegangen werden, welchen Einfluss die Juche-Ideologie auf die Außen- und Sicherheitspolitik Nordkoreas ausübt. 5

1. Forschungsstand Da sich Nordkorea bisher so gut es ging von der Außenwelt abgeschottet hat, sind wissenschaftlich belastbare Informationen über die innere Verfasstheit Nordkoreas kaum vorhanden. Selten sind vor allem Studien über wirtschaftliche und kulturelle Parameter des Landes. Den Zahlen, die nordkoreanische Institutionen und Nachrichtenagenturen veröffentlichen, ist grundsätzlich mit höchster Vorsicht zu begegnen, da eine gezielte Streuung von Fehlinformationen zumindest nicht ausgeschlossen werden kann, um Freund, aber vor allem Feind über die tatsächliche Leistungsfähigkeit oder besser Leistungsunfähigkeit der DVRK im Unklaren zu lassen. Ungeachtet dessen stehen dem interessierten Beobachter verschiedene Informationsquellen zur Verfügung. Die wichtigsten Informationen über die innenpolitische Situation in Nordkorea stammen von Flüchtlingen und internationalen Hilfsorganisationen, wie Human Rights, die den Dissidenten meist im Grenzgebiet zu China als erste Anlaufstation dienen. Hinzu kommen Analysen südkoreanischer Forschungsinstitute und Berichte renommierter westlicher Zeitungen, hier vor allem die der französischen Blätter Le Monde und Libération, sowie der USamerikanischen International Herald Tribune und The Economist. Hinsichtlich der nordkoreanischen Außen- und Sicherheitspolitik ist die Palette an wissenschaftlicher Expertise ungleich größer. Im deutsprachigen Raum ist dabei insbesondere auf die Beiträge von Thomas Kern und Patrick Köllner2, Hanns Maull und Ivo Maull3, Christoph Moeskes4 oder Oliver Thränert5 hinzuweisen. Letzt genannter hat sich als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), neben Hanns Günther Hilpert6, Markus Tidten7 und Herbert Wulf8, mit zahlreichen Veröffentlichungen als Experte für das nordkoreanische Atomprogramm und dessen sicherheitspolitischen Implikationen für die nordostasiatische Region ausgewiesen. Darüber hinaus existiert eine Vielzahl von Publikationen, Expertisen und Analysen ausländischer Autoren. An dieser Stelle sei exemplarisch auf die Veröffentlichungen des US-

2

Siehe: [u.a.] Kern, Thomas / Köllner, Patrick (Hrsg.), 2005: Südkorea und Nordkorea. Einführung in Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Campus Verlag, Frankfurt/New York. Siehe: [u.a.] Maull, Hanns W. / Maull, Ivo M., 2004: Im Brennpunkt: Korea. Geschichte, Wirtschaft, Politik, Kultur, Beck-Verlag, München. 4 Siehe: [u.a.] Moeskes, Christoph, 2004: Nordkorea. Einblicke in ein rätselhaftes Land, Ch. Links Verlag, Berlin. 5 Siehe: [u.a.] Thränert, Oliver, 2004: Verliert die Verbreitung von Kernwaffen ihren Schrecken, SWP-Aktuell / A 03, Berlin. 6 Siehe: [u.a.] Hilpert, Hanns Günther, 2003: Nordkorea vor dem ökonomischen Zusammenbruch?, SWP-Studie, Berlin. 7 Siehe: [u.a.] Tidten, Markus, 2009: Nordkorea rüstet auf – Bleibt Japan atomwaffenfrei?, SWP-Aktuell / A 40, Berlin. 8 Siehe: [u.a.] Wulf, Herbert, 2006: Nordkoreas Griff zur Bombe. Möglichkeiten und Strategien zum Stopp des Nuklearprogramms unter europäischer Beteiligung, SWP-Studie/S 14, Berlin. 3

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Amerikaners John Feffer9 oder des französischen Fernost-Experten Pierre Rigoulot10 verwiesen.

2. Global Governance und Konfliktforschung Mit dem Wegfall des Ost-West-Konflikts wurden die bis dato geltenden Theorien und Grundannahmen in der internationalen Politik obsolet. Hatten sich Theorien hinsichtlich internationaler Integrationsprozesse unmittelbar nach dem Ende der beiden Weltkriege bei Völkerrechtlern, Sozialwissenschaftlern und Politologen noch hoher Beliebtheit erfreut,11 verflachte dieser wissenschaftliche Diskurs vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen bipolaren Machtbalance zusehends. Er erhielt auch nach 1989 kaum neue Impulse. Utopisch anmutende Alternativmodelle einer „Weltregierung“ oder eines „Weltföderalismus“ zerbrachen rasch an der Konfrontation mit den globalen Realitäten.12 So konstatierte beispielsweise Beate KohlerKoch, dass „[…] die Transformation der internationalen Beziehungen hin zu einem hierarchischen Ordnungssystem, das der Organisation eines neuzeitlichen Staates auch nur annähernd nahe kommen würde […]“13, als unrealistisch gelten dürfe und weitgehend sogar als nicht erstrebenswert angesehen werde.14 Ungeachtet der ohnehin bestehenden Sprachbarrieren und angesichts der Heterogenität der Staaten im Allgemeinen sowie deren politischen Systeme im Besonderen ist es in der Tat kaum vorstellbar, dass jemals die Etablierung einer supranationalen Instanz gelingen kann, deren Machtbefugnis von allen Staaten gleichsam und uneingeschränkt anerkannt wird. Vor dem Hintergrund der Annahme, dass jeglicher Versuch der Initiierung eines supranationalen Integrationsprozesses ohnehin zum Scheitern verurteilt wäre, verliefen weitere intergouvernementale Untersuchungen „von vornherein in engen heuristischen Grenzen, die eine wertfreie Betrachtung eines möglichen globalen Staatsbildungsprozesses ausschließen.“15 Selbst Befürworter der Weltordnungsdebatte, wie Dirk Messner vom Institut für Entwicklung und Frieden (IEF), räumen ein, dass die Herausforderung beim Entwurf einer Global9

Siehe: Feffer, John, 2004: Nordkorea und die USA. Die amerikanischen Interessen auf der koreanischen Halbinsel, Diederichs Verlag, Kreuzlingen/München. Siehe: Rigoulot, Pierre, 2003: Nordkorea. Steinzeitkommunismus und Atomwaffen – Anatomie einer Krise, Kiepenheuer & Witsch Verlag, Köln. 11 Siehe: Bellers, Jürgen / Häckel, Erwin, 1990: Theorien internationaler Integration und internationaler Organisationen, in: Rittberger, Volker (Hrsg.), Theorien internationaler Beziehungen. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven, Westdeutscher Verlag, Opladen, S. 286-310, hier: S. 286ff. 12 Siehe: Bummel, Andreas, 2003: Weltordnungsdiskurs in der Krise – Nationalstaatliche Souveränität als anachronistisches Paradigma, in: Blickpunkt Zukunft, Nr. 40, Jg. 23. 13 Zitiert aus: Kohler-Koch, Beate, 1993: Die Welt regieren ohne Weltregierung, in: Böhret, Carl / Wewer, Göttrik, Regieren im 21. Jahrhundert, Leske & Budrich Verlag, S. 111. 14 Siehe: Ebd. 15 Zitiert aus: Elias, Norbert, 1996: Was ist Soziologie?, 8. Aufl., Juventa Verlag, Weinheim/München, S. 183. 10

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