Berlinaktuell Helmut Nowak MdB
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Ausgabe 3| April 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das erste Quartal des Jahres 2016 ist schon wieder Vergangenheit. Für mich war es eine turbulente Zeit mit vielen Debatten und Veranstaltungen. In meinem heutigen Newsletter möchte ich Ihnen einen kleinen Überblick über die Termine der letzten Wochen ermöglichen und u.a. von meiner Reise nach Warschau und dem Besuch einer Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis berichten. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!
Ihr Helmut Nowak
Ein Abend im Zeichen der Chemischen Industrie Am 16. März besuchte ich den traditionellen Parlamentarischen Abend des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) in Berlin. Rund 400 Gäste aus Politik und Wirtschaft waren der Einladung gefolgt und nutzten die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern der Branche. Zum Auftakt richtete Verbandspräsident Dr. Marijn Dekkers Grußworte an das Publikum und schilderte aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der chemischen Industrie. Gemeinsam diskutierten wir im persönlichen Gespräch über die Rahmenbedingungen der steuerlichen Privilegierung von Forschung und Entwicklung. Diese Thematik stand bereits mehrfach im Mittelpunkt unserer Unterhaltungen. Ich gratulierte Dr. Dekkers bei dieser Gelegenheit auch zum herausragenden Erfolg seiner Tätigkeit als Vorstandsvorsitzender der Bayer AG und als Präsident des VCI und würdigte seinen Einsatz zum Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Deutschland.
Informative Abende wie beim VCI sind ideal, um politische Standpunkte auszutauschen und in ungezwungener Atmosphäre in den Dialog zu treten. Dies ist oftmals wirkungsvoller als langwierige schriftliche Korrespondenzen.
Dr. Marijn Dekkers und Helmut Nowak
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030 227 73400, Telefax: 030 227 76400 Wahlkreis Leverkusen-Köln IV, Kalk-Mülheimer Str. 320, 51065 Köln, Telefon: 0221 9777 6075, Telefax: 0221 9777 6074
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Im Dialog mit einem polnischen Kollegen Als Mitglied der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag setze ich mich für einen kontinuierlichen Dialog mit unserem Nachbarland ein. In diesem Rahmen begrüßte ich am 23. März 2016 den Vorsitzenden der PolnischDeutschen Parlamentariergruppe im polnischen Sejm, Szymon Szynkowski vel Sek, in meinem Berliner Büro zu einem persönlichen Gespräch.
Dies gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Privatleben. Insofern werde ich mich auch in Zukunft weiterhin für einen regen Austausch einsetzen.
Im Mittelpunkt unseres Meinungsaustausches standen Fragen zu aktuellen politischen Themen und den bilateralen Beziehungen unserer Länder. Große Einigkeit bestand dabei in der Einschätzung, dass insbesondere im Vorfeld des 25. Jubiläums des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags im Jahr 2016 die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit intensiviert werden solle. Der Besuch war ein guter Beginn für den weiteren Ausbau der Kooperation. Grundsätzlich sind direkte Kontakte und persönliche Gespräche stets hilfreich, um unterschiedliche Sichtweisen kennenzulernen und Hintergründe nachvollziehen zu können.
Szymon Szynkowski vel Sek im Gespräch mit Helmut Nowak
Reise der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe nach Warschau Gemeinsam mit zwei weiteren Vertretern der DeutschPolnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag hatte ich vom 12. bis 13. April 2016 die Gelegenheit die Polnische Republik zu besuchen. Die Reise führte uns nach Warschau und diente der weiteren Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Parlamenten. Auf dem Programm standen zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Regierungs- und Oppositionsfraktionen und der Austausch mit Mitgliedern der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe im Sejm. Gesprächspartner waren u.a. der Vize-Sejm-Marschall und PiS-Fraktionsvorsitzende, Ryszard Terlecki, der deutsche Botschafter in Warschau, Rolf Nikel und sein Stellvertreter Manfred Huterer und der Europa-Minister, Konrad Szymanski. Zudem kamen wir mit Vertretern von politischen Stiftungen, zivilgesellschaftlichen Gruppen und Unternehmen zusammen. Im Mittelpunkt des Interesses standen dabei vornehmlich Themen und Fragen zur internationalen Lage und den aktuellen Herausforderungen in den bilateralen Beziehungen, wie der
Bewältigung der Flüchtlingskrise in Europa. Der Austausch mit den Kollegen des polnischen Parlaments und der Zivilgesellschaft war dabei durchweg fruchtbar und offen.
Präsent der Botschaft mit Abbild des polnischen Sejm
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Berlin ist eine Reise wert!
Gruppenbild im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages
„Berlin ist eine Reise wert!“ – Dieses Fazit zogen rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die in dieser Woche die Bundeshauptstadt besuchten. Auf dem viertägigen Programm der Bildungsfahrt standen u.a. ein Gespräch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, eine Führung durch die Gedenkstätte des ehemaligen Stasi-Gefängnisses in Hohenschönhausen und natürlich der Besuch des Reichstagsgebäudes. Hier erfuhren die Gäste bei einem Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals viel Wissenswertes über geschichtliche Hintergründe und die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments. Bei der anschließenden Besichtigung der Reichstagskuppel konnten die Besucher einen einzigartigen Rundumblick über Berlins historische Mitte genießen. Im Rahmen einer Gesprächsrunde habe ich den Bürgerinnen und Bürgern persönlich über meinen Arbeitsalltag im Parlament und meine Tätigkeit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie berichtet. In der Diskussion wurden neben bundespolitischen Themen auch regionale Entwicklungen angesprochen. So interessierten sich die Gäste insbesondere für die verkehrliche Situation rund um die Tunnelproblematik in Leverkusen und die daraus resultierenden städtebaulichen Chancen für die Region.
Im Anschluss an die rege Debatte haben mir die Herren vom Schützenstammtisch der Stammheimer Schützenbruderschaft mit einem stimmgewaltigen Ständchen eine besondere Freude bereitet. Auch meine Mitarbeiter zeigten sich von der spontanen Darbietung begeistert.
Gesangseinlage von Mitgliedern der Stammheimer Schützenbruderschaft
Nach vier spannenden Tagen und mit vielen Informationen, Eindrücken und Erinnerungsfotos im Gepäck ging es für die Gäste mit dem ICE zurück in die Heimat.
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Neuigkeiten aus den Wahlkreis Gratulation zur Tunneltaufe im Chempark Leverkusen Am 3. März 2016 war ich bei der Taufe der neuen Rheinunterquerung „Martina“ zu Gast, die den Chempark Leverkusen mit Köln-Merkenich verbinden soll. Benannt ist sie nach der für die kaufmännische Umsetzung des Projekts verantwortlichen Patin Martina Jacobs-Wellenberg. Vor Ort gratulierte ich den Verantwortlichen, allen voran Tunnel-Patin Martina Jacobs-Wellenberg und ChemparkLeiter Dr. Ernst Grigat, zum Beginn des sogenannten DükerBaus. Ich wünsche diesem Projekt gutes Gelingen und dem fertigen Tunnel viel Erfolg, denn er stärkt den Standort und damit die gesamte Region. Das 12 Millionen Euro teure Projekt zeigt deutlich, dass die Planungen der hier ansässigen Unternehmen auf die Zukunft ausgerichtet sind. Musikalisch begleitet vom Ruhrkohle-Chor wurden die Bauarbeiten unter den Schutz der heiligen Barbara gestellt, der Schutzheiligen der Bergleute und Tunnelbauer. Stadtdechant Heinz-Peter Teller segnete eine Barbarafigur, die künftig über die Arbeiten wachen wird.
Helmut Nowak blickt in den 16 Meter tiefen Schacht des ChemparkTunnels „Martina“
Einsatz für den Mülheimer Halt des Rhein-Ruhr Express (RRX) Eines der politischen Ziele, die ich konsequent verfolge, ist der RRX-Halt in Köln-Mülheim, der langfristig ca. 300.000 Menschen eine gute Anbindung an das überregionale Schienennetz sichern soll.
Vor diesem Hintergrund besuchte ich am 8. März 2016 den Geschäftsführer des künftigen RRX-Betreibers National Express Rail GmbH, Tobias Richter. Das seit Dezember 2015 am deutschen Markt präsente britische Verkehrsunternehmen hat den Zuschlag für den Bau und Betrieb auf RRXStrecken zwischen Minden und Aachen bekommen. Bei dieser Gelegenheit warb ich beim Betreiber für den RRXHalt in Köln-Mülheim und machte darauf aufmerksam, dass dieser Bahnhof eine herausragende Bedeutung für die Region hat und breite politische Unterstützung erfährt. Tobias Richter machte deutlich, dass auch er Vorteile eines RRXStopps in Köln-Mülheim sieht, zumal dann voraussichtlich mehr Fahrgäste die Bahn anstelle von anderen Beförderungsmitteln wählen würden.
Tobias Richter und Helmut Nowak vor dem Kölner Hauptbahnhof
Er erläuterte in diesem Zusammenhang, dass eine zwei bis drei Minuten längere Fahrzeit keinen Fahrgast abhalte. Umstiege führen jedoch dazu, dass mindestens 20 Prozent der Passagiere verloren gehen.
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Firmenbesuche im Wahlkreis Bereits seit Beginn der Legislaturperiode suche ich Unternehmen auf, um direkt vor Ort mehr über deren allgemeine Lage und die Belastungen zu erfahren, die Bürokratie in Deutschland verursacht. Ein besonderes Erfolgsteam aus Leverkusen lernte ich Mitte März 2016 im Industriegebiet Fixheide kennen: die Leverkusener Unternehmerin des Jahres 2015, Natalie Kühn, ihre Mutter Birgit und ihren Vater Siegfried. Bei einem Besuch des Stammsitzes von SK Elektronik, dessen Geschäftsführerin Natalie Kühn seit 2007 ist, erfuhr ich vieles über die weltweit erfolgreichen Produkte für Umweltmesstechnik. Es imponiert mir, wie klug die Kühns ihr Unternehmen führen. Nicht „Wachsen um jeden Preis“ ist hier die Devise, sondern die Dominanz im eigenen Marktsegment. Es war ein außerordentlich interessanter Besuch, der mir einen guten Einblick in die Branche ermöglicht hat.
Wachstum leisten. Diesen Firmen will und werde ich beim Abbau von Bürokratie auch weiterhin zur Seite stehen.
Thomas Niederberghaus, Helmut Nowak, Peter Piankowski (v.l.n.r.)
Bei dem inhabergeführten Chemie-Logistikunternehmen Curt Richter SE in Köln-Mülheim erfuhr ich vom geschäftsführenden Direktor Kurt Richter und seinem Vater, Kurt Richter sen., viel Wissenswertes über die spezifischen Herausforderungen der Branche. Der Chemie-Speziallogistiker mit 750 Angestellten und 350 Fahrzeugen legt viel Wert auf Sicherheit für Mensch und Umwelt und die Ausbildung der Fahrer.
Helmut Nowak, SK Elektronik-Geschäftsführerin Natalie Kühn, ihre Mutter Birgit und ihr Vater, Unternehmensgründer Siegfried Kühn (v.l.)
Zudem habe ich die Siegburger Firma Schönhofer Sales and Engineering GmbH besucht. Ihre Dienstleistungen, Systeme und Produkte finden u. a. in den Bereichen innere und äußere Sicherheit, Flugsicherung, sowie in Ermittlungs- und Analyseabteilungen von Unternehmen und Behörden Verwendung. Mit den Geschäftsführern der Firma, Dipl.-Ing. Thomas Niederberghaus und Dipl.-Ing. Peter Piankowski führte ich ein angeregtes Gespräch über ihre Arbeit. Es freut mich immer wieder zu sehen, wie mittelständische Unternehmen innovativ einen Spitzenplatz in ihrem Bereich erobern und erfolgreich einen wichtigen Beitrag zum
Helmut Nowak mit Kurt Richter und Kurt Richter sen.
Viel mehr Aufmerksamkeit verdient meines Erachtens, dass er nicht nur die eigenen Arbeitsplätze, sondern auch viele Arbeitsplätze im Umfeld sichert.
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Launiges Osterwochenende mit viel Einsatz für die Partei In schickem CDU-orange gehalten und mit Logo versehen waren die Ostereier, die ich am Gründonnerstag auf dem Wochenmarkt in Köln-Stammheim und am Ostersamstag in Leverkusen-Quettingen, -Opladen und -Hitdorf verteilte. Ich finde es wichtig, bei verschiedensten Gelegenheiten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zu sein. Deshalb habe ich gerne bei den schönen Werbeaktionen für die CDU mitgemacht.
Am Osterwochenende organisierte der SV Bergfried Leverkusen-Steinbüchel zudem sein 54. Oster-Fußballturnier für D-Jugendmannschaften aus den Niederlanden, Dänemark, Luxemburg, Belgien, Ungarn, Tschechien und Deutschland.
Thomas Niederberghaus, Helmut Nowak, Peter Piankowski (v.l.n.r.)
Nowak mit Vertretern der Leverkusener Politik und Vereinsmitgliedern
Verteilung der Ostereier in Köln-Stammheim
Sehr gerne habe ich dieses traditionsreiche Turnier besucht, das seit mehr als fünf Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag für internationale Jugendkontakte leistet und den Austausch untereinander fördert.
Am Fuße des Kalkbergs Bei einer Infoveranstaltung des Amts für Feuerschutz der Stadt Köln für Bürgerinnen und Bürger „Rund um den Kalkberg“ war ich mit dabei, um vor Ort die Berichte der Verantwortlichen der Feuerwehr und der Stadt sowie die Einschätzungen der Gutachter zu erfahren. Die Bürgerinitiative um Sprecher Boris Sieverts nutzte die Gelegenheit, ihren Unmut über den bisherigen Ablauf zu äußern. Es ist mir sehr wichtig, die Diskussionen direkt mitzubekommen. Ich verfolge sehr genau, ob die Hubschrauberstation auf dem Kalkberg weiterhin für erforderlich gehalten wird oder ob es nicht doch eine Alternative dazu gibt. Der unmittelbare Austausch mit den Betroffenen ist dafür grundlegend.
Nowak bei der Informationsveranstaltung am Kalkberg
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Besuch beim „Politischen Frühling“ in Köln-Buchforst Im März 2016 habe ich den „Politischen Frühling in Buchforst“ besucht, der alljährlich vom Runden Tisch Buchforst e. V. veranstaltet wird. Zusammen mit Vertretern der Parteien, den örtlichen Wohnungsbaugesellschaften, der Arbeiterwohlfahrt (AWO), der Seniorenvertretung und der Sozialraumkoordination sprach ich über die Zusammenarbeit der Bildungs-, Kultur- und Stadtteilarbeit untereinander und über Zukunftsperspektiven. Ein Schwerpunktthema war die Verbesserung der Betreuung älterer Menschen, die ihre Wohnung kaum noch verlassen, z. B. weil keine Fahrstühle ein- oder angebaut werden können. Die aktuell diskutierte „Aufsuchende Betreuung“ ist eine sehr gute Alternative.
Gesprächsrunde beim Politischen Frühling
Ein herzliches Willkommen für Paula Behnke Im Jahr 2016/2017 hat die Leverkusener Gymnasiastin Paula
Bei unserem Treffen im März 2016 habe ich sie beim PPP
Behnke als Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschaft-
willkommen geheißen und mich mit ihr und ihrer Mutter
Programms (PPP) die Möglichkeit ein Jahr in den USA zu
ausführlich über das anstehende Abenteuer unterhalten,
verbringen.
bevor sie für ein Jahr ihr Leverkusener Gymnasium gegen eine amerikanische Highschool eintauscht. Sie sagte mir, dass sie sich vorab keine zu konkreten Vorstellungen machen will, um offen zu bleiben für alles, was ihr begegnet. Das ist meiner Meinung nach genau die richtige Einstellung. Ziel des jährlich stattfindenden Programms ist es, persönliche Verbindungen zwischen jungen Menschen in den USA und in Deutschland zu knüpfen, gemeinsame politische Wertvorstellungen zu festigen und unterschiedliche Lebens-
Helmut Nowak mit Paula Behnke und ihrer Mutter
weisen im anderen Land kennenzulernen.
Meine nächsten Bürgersprechstunden Mittwoch, 20. April 2016, 15.00 bis 16.30 Uhr
Mittwoch, 15. Juni 2016, 15.00 bis 16.30 Uhr
In der Kreisgeschäftsstelle der CDU Leverkusen, Friedrich-Ebert-Straße 94 – 96 in Leverkusen
Im Abgeordnetenbüro von Helmut Nowak, Kalk-Mülheimer Straße 320 in Köln
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