Berlinaktuell Helmut Nowak MdB
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Ausgabe 2| Februar 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, hinter mir und meinem Team liegen zwei intensive Sitzungswochen, die von vielen Beratungen und Neuerungen in meinem Berliner Büro geprägt waren. Über diese Themen und Wissenswertes aus dem Wahlkreis möchte ich Sie gerne auf den folgenden Seiten informieren. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre! Herzliche Grüße
Ihr Helmut Nowak
Zwei neue Kolleginnen im Berliner Team von Helmut Nowak Mit einem Bundestagsmandat sind zahlreiche Aufgaben verbunden, die ich alleine nicht bewältigen könnte. Daher beschäftige ich in meinen Büros Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mir bei allen anfallenden Herausforderungen tatkräftig zur Seite stehen.
Wochen einen umfassenden Einblick in politische Prozesse und die Arbeitsweise des Parlaments. Auf der nächsten Seite berichtet Frau Werner persönlich von Ihren ersten Eindrücken.
Seit dem 15. Februar 2016 unterstützen gleich zwei neue Kolleginnen mein Bundestagsbüro in Berlin. Frau Anica Brenncke koordiniert als Wissenschaftliche Mitarbeiterin zukünftig die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Büro und bereitet verschiedene politische Themen für meine parlamentarische Arbeit auf. Die geborene Mecklenburgerin hat „Medien- und Politische Kommunikation“ an der Freien Universität Berlin studiert und war bereits für mehrere Bundestagsabgeordnete tätig. Pauline Werner nimmt neu am Praktikantenprogramm des Deutschen Bundestages teil und erhält in den kommenden
Helmut Nowak mit A. Brenncke (links) und P. Werner (rechts)
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030 227 73400, Telefax: 030 227 76400 Wahlkreis Leverkusen-Köln IV, Kalk-Mülheimer Str. 320, 51065 Köln, Telefon: 0221 9777 6075, Telefax: 0221 9777 6074
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Mein Praktikum im Deutschen Bundestag Mein Name ist Pauline Werner, ich bin 20 Jahre alt und Studentin der Rechtswissenschaft an der Universität zu Leipzig. Das Praktikum bei Herrn Helmut Nowak sagt mir sehr zu, da ich bereits viele wertvolle Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten sowie in verschiedenste parlamentarische Prozesse gewinnen konnte. Da Herr Nowak im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sitzt, hatte ich in den vergangenen Wochen die Möglichkeit, entsprechende Ausschusssitzungen und Plenardebatten zu verfolgen. Dabei ist es besonders beeindruckend, medienbekannte Politiker einmal hautnah zu erleben. So durfte ich im Rahmen des Praktikantenprogramms z.B. eine Diskussionsrunde mit Finanzminister Wolfgang Schäuble besuchen. Aber auch die alltägliche Büroarbeit von Herrn Nowak und seinem Team sind Teil meines Praktikantenalltags. Zu meinen Aufgaben gehören u.a. Recherchetätigkeiten zu aktuellen politischen Themen. Ich würde mich jederzeit erneut bewerben und bedanke mich bei allen, die mir diese spannende Zeit ermöglicht haben.
Diskussion mit BM Wolfgang Schäuble (Foto und Text von Pauline Werner)
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Nowak im Gespräch mit französischer Delegation zum Thema Bürokratieabbau Der Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak hat am 18. Februar eine französische Delegation unter Leitung von Staatsrätin Monique Liebert-Champagne in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand ein beidseitiger Erfahrungsaustausch zum Thema Bürokratieabbau. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau seiner Fraktion stellte Nowak zunächst aktuelle Maßnahmen und Initiativen zur Begrenzung von Bürokratie in Deutschland vor. Er ging dabei ausdrücklich auf Zukunftsperspektiven, Herausforderungen und Kontrollmechanismen ein und erläuterte, dass die heutige Vielfalt in der Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger auch nach Diversität in der Gesetzeslage verlangt. Insbesondere die jüngsten Reformprozesse stießen bei der Delegation auf großes Interesse. Die Gäste berichteten ihrerseits über Erfahrungen aus dem Heimatland. Im Gespräch wurde deutlich, dass Problematiken in der Umsetzung von Bürokratieabbaumaßnahmen in Deutschland und
Frankreich gleichermaßen bestehen. Vor diesem Hintergrund erscheint der regelmäßige Austausch umso wichtiger.
Helmut Nowak im Gespräch mit französischer Delegation
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Aus dem Parlament: Weg der Konsolidierung fortführen! Die Themen der vergangenen zwei Sitzungswochen im Deutschen Bundestag waren vielfältig. Trotz aller aktuellen Herausforderungen gibt es erfreuliche Neuigkeiten zum Bundeshaushalt zu vermelden: Bund, Länder und Gemeinden haben im vergangenen Jahr den Rekordüberschuss von 19,4 Milliarden Euro erzielt. Das ist der höchste Überschuss für den deutschen Staat seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990. Im Jahr 2014 lag der Überschuss noch bei 8,9 Milliarden Euro. Zurückzuführen ist dieses Ergebnis auf die erfolgreiche Konsolidierungspolitik der Union und auf ein gutes Wirtschaftswachstum.
2014 lag das Wachstum bei 1,6 und 2015 bei 1,7 Prozent. Besonders die starke Inlandsnachfrage hat dabei deutliche Wachstumsimpulse gesetzt. Auch die Deutsche Bundesbank hat 2015 mehr Gewinn gemacht als ein Jahr zuvor. Der Überschuss stieg von 2,95 Milliarden Euro auf rund 3,2 Milliarden Euro. Dennoch sind die Finanzierungsüberschüsse kein Grund für neue Ausgabenwünsche. Der durch die Union eingeleitete Weg der Konsolidierung muss nun beim Bund aber auch bei den Ländern zielgerichtet weitergeführt werden.
Neuigkeiten aus den Wahlkreis Zu Gast bei Covestro Das neue Jahr startete mit zwei sehr interessanten Veranstaltungen des Werkstoffherstellers Covestro. Bei meinem Besuch im Covestro-Ausstellungsraum im Chempark Leverkusen am 22. Januar 2016 standen zwei besondere Kunststoffe im Mittelpunkt – Polyurethane und Polycarbonate. Der Polyurethan-Experte Dr. Rolf Roers erklärte mir vieles zu den konkreten Einsatzmöglichkeiten des 1937 in Leverkusen von Professor Otto Bayer erfundenen Rohstoffs für Hart- und Weichschäume. Das Anfang der 1950er Jahre von Dr. Hermann Schnell im Werk Krefeld-Uerdingen entwickelte Polycarbonat bildet die Grundlage für viele feste Materialien unterschiedlichster Verwendung, erklärte Markus Krieter (Covestro Consumer Products und Medical). Dr. Ute Müller-Eisen, bei Covestro zuständig für die Politik in Nordrhein-Westfalen, und Dr. Frank Holtrup, Leiter des Verbindungsbüros Berlin, gaben mir zudem weitere Informationen über das Unternehmen und nannten beeindruckende Zahlen und Fakten. Der am 1. September 2015 rechtlich von Bayer unabhängig gewordene, börsennotierte Konzern mit rund 3200 Mitarbeitern alleine in Leverkusen hat 2014 einen Umsatz in Höhe von 11,7 Milliarden Euro gemacht. Hier in Leverkusen werden Innovationen entwickelt, die wirtschaftlich interes-
Von links: Dr. Frank Holtrup, Dr. Ute Müller-Eisen und Helmut Nowak mit einem Fuß aus Polyurethan als Symbol für den CO2-Fußabdruck
sant sind und einen Nutzen für den Umweltschutz haben, z.B. auch beim Einsatz von CO2 als Grundstoff für Kunststoffe. Am 29. Januar 2016 war ich bei der symbolischen Inbetriebnahme der Covestro-Pilotanlage in KrefeldUerdingen zum Natriumchlorid-Recycling aus Prozessabwässern. Ich gratuliere Covestro zur Inbetriebnahme dieser
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innovativen und umweltschonenden Anlage und freue mich sehr darüber, dass das Pilotprojekt in Leverkusen gestartet wurde.
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Das Verfahren entwickelten Leverkusener und Uerdinger Covestro-Kollegen bis zum Pilotmaßstab weiter, nachdem in Leverkusen erste Versuche zur Wiederverwendung von salzhaltigem Abwasser aus der Polycarbonat-Produktion durchgeführt worden waren. NRW-Standortleiter Dr. Klaus Jäger erklärte mir, dass der umgesetzte Kreislaufgedanke in der Industrie hier konkret bedeutet, dass 30.000 Tonnen weniger Salz jährlich in den Rhein geleitet und 400.000 Tonnen sogenanntes vollständig entsalztes Wasser eingespart werden, was einer Vermeidung von 6.200 Tonnen CO2-Äquivalenten entspricht.
Symbolische Inbetriebnahme der Pilotanlage mit Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks (Foto: Covestro Deutschland AG, Michael Rennertz)
Wie ich finde, zahlt es sich aus, dass einer von 15 Mitarbeitern bei Covestro in der Forschung tätig ist, was Covestro zu einem hoch innovationskräftigen Konzern macht. Die Politik muss solche Potenziale unterstützen – und das nicht nur in Leverkusen, sondern in ganz Deutschland. Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass Leverkusen als Industriestandort sein Gewicht behält.
Ein klares Bekenntnis: Tunnel statt Stelze Nachdem ich am 18. Januar 2016 bei der Sondersitzung des Rates der Stadt zum Autobahnausbau in Leverkusen dabei war, demonstrierte ich bei der Kundgebung unter dem Motto „Tunnel statt Stelze“ zusammen mit ca. 2000 Leverkusenern am 13. Februar 2016 für die Tunnellösung für die A1 in Küppersteg.
Gleichzeitig kann durch den Tunnel die Lebensqualität deutlich verbessert werden. Ich befürworte den durch den Tunnel entstehenden zusätzlichen Gesundheitsschutz.
Bei der von der LIV (Leverkusener Initiativen für Verkehrsplanung) organisierten Demo auf dem Wiesdorfer Rathausvorplatz habe ich mich klar und deutlich dafür ausgesprochen, dass wir den Tunnel brauchen und dabei auch darauf achten müssen, dass uns keine Arbeitsplätze verloren gehen. Deshalb lasse ich prüfen, wo es bereits möglich war, einen Tunnel zu bauen, der 24 Stunden pro Tag für Gefahrguttransporte zur Verfügung steht. Viele in Leverkusen ansässige Firmen und Konzerne haben sich immer wieder zum Standort bekannt. Dafür muss ihnen auch die passende Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Helmut Nowak bei der Kundgebung „Tunnel statt Stelze“
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Neujahrsempfänge im Wahlkreis Auf dem Neujahrsempfang der Sparkasse Leverkusen am 21. Januar 2016 hatte ich die Gelegenheit, mich unter anderem mit Bundespräsident a. D. Christian Wulff zu unterhalten. Nach der Eröffnung des Empfangs durch den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse, Manfred Herpolsheimer, sprach Wulff über die enorme Bedeutung Deutschlands in der Welt und über seinen großen Optimismus bezüglich der Meisterung der Flüchtlingskrise. Die Sparkasse hat mit Christian Wulff einen illustren Gast und überzeugenden, großartigen Redner nach Leverkusen geholt. Ich bin zwar nicht bei allem seiner Meinung, doch wir haben uns vertrauensvoll über diese Punkte ausgetauscht. Zudem besuchte ich den Neujahrsempfang des Runden Tisches Buchforst e. V. Gemeinsam mit der Vorsitzenden Elke Süß, Stadtteilkoordinatorin Sabine Kessler, Ute Asselborn von der Galerie Kunstmeile Buchforst und vielen anderen wichtigen Vertretern der lokalen (Sozial-)Arbeit wurde der tolle Einsatz des Runden Tisches, der Stadtteilzentren und der Arbeitskreise gebührend gefeiert.
Helmut Nowak im Gespräch mit Serap Güler MdL, Hauptgeschäftsführer der IKH Köln Ulf Reichardt und Bundespräsident a. D. Christian Wulff
Ich danke den Aktiven dafür, dass sie sich unermüdlich zum Wohle des Stadtteils einsetzen und hoffe, dass es gelingt, wieder eine so engagierte Koordinatorin wie Sabine Kessler zu finden, die in diesem Jahr in den Ruhestand geht.
„Jeck lass Jeck elans“ - Nowak in Karnevalsstimmung Die 2016 relativ kurze Karnevalssession feierte ich bei sehr lustigen Karnevalssitzungen. Viel Freude hatte ich bei der Herrensitzung der „KG Löstige Höhenhuuser“ in Köln-
Höhenhaus mit ganz ursprünglichem rheinischen Karneval, der Jung und Alt, Arbeiter und Direktor, Reich und Arm zusammenbringt, um gemeinsam fröhlich zu sein. Auch bei der 43. Sitzung „Lachendes Holweide“, die traditionell von der CDU Köln-Holweide und der KG Die Burgwächter vun Hollwigg e.V. unter Schirmherrn und Bürgermeister Hans-Werner Bartsch (CDU) und Sitzungspräsident Mario Anastasi veranstaltet wurde, durfte ich wieder bei einem hochkarätigen Programm dabei sein. Beim „Fest in Gold“ der Handwerkskammer Köln traf ich unter anderem meinen Fraktionskollegen Bundesminister Peter Altmaier.
Höhenhuuser-Präsident Manfred Schmitz, Helmut Nowak und Bernd Stadge (v.l.n.r.)
Die Herrensitzung der Karnevalsgesellschaft Rheindorfer Burgknappen e.V. von 1969 in Leverkusen-Rheindorf war ebenfalls eine echte Augen- und Ohrenweide.
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Unter dem Motto „Wat en Jlöck en neue Bröck“ feierte ich auf der Integrativen Familiensitzung bei der Lebenshilfe Leverkusen. Bei der 36. Karnevalssitzung unter der Federführung der Wiesdorfer Rheinkadetten 1949 e. V. war ich sehr gerne mit von der Partie, erhielt ich doch einen Orden von Bürgermeisterin Eva Lux MdL.
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Leider konnte ich den Neujahrsempfang des KölnDellbrücker Bürgervereins e. V., das Pöngelchesfest des Bürgervereins Köln-Buchheim e. V. und die Stadtteilkonferenz des Runden Tischs Buchforst e. V. im Januar und Februar 2016 aus zeitlichen Gründen nicht besuchen. Dafür nahm meine Referentin im Wahlkreis, Dr. Michaela S. Ast, an diesen Veranstaltungen teil und richtete meine herzlichen Grüße aus. Ich hoffe, dass es mir möglich sein wird, die kurzfristig abgesagte Veranstaltung zum integrierten Handlungskonzept „Wir gestalten - Starke Veedel – Starkes Köln“ des Amts für Stadtentwicklung am neuen Termin selber wahrzunehmen.
Bürgermeisterin und Lebenshilfe-Vorsitzende Eva Lux MdL
Bürgersprechstunden Meine Bürgersprechstunden erhalten erfreulicherweise immer mehr Zulauf. Nachdem schon im November 2015 die bisher höchste Anzahl von Besucherinnen und Besuchern mein Bürgersprechstundenangebot in Köln genutzt hatte, war das auch am 20. Januar 2016 in Leverkusen der Fall. Hauptthemen waren diesmal die Flüchtlingskrise und die Übergriffe durch Männer zumeist aus dem arabischen Raum an Silvester in Köln und anderen deutschen Städten.
Die nächsten Sprechstunden:
Mittwoch, 9. März 2016, 15.00 bis 16.30 Uhr, im Abgeordnetenbüro, Kalk-Mülheimer Straße 320 in Köln
Mittwoch, 20. April 2016, 15.00 bis 16.30 Uhr, Bei den Bürgersprechstunden nutze ich regelmäßig die Gelegenheit, den Bürgern zu vermitteln, wie der Bundestag und ich als Abgeordneter auf die Herausforderungen reagieren, z.B. mit Maßnahmen zur Verringerung der Flüchtlingszahlen. Die Bürgersprechstunden sind ein sehr gutes Instrument, um Transparenz und Verständnis für politische Entscheidungen zu schaffen.
in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Leverkusen in der Friedrich-Ebert-Straße 94 – 96 in Leverkusen
Mittwoch, 15. Juni 2016, 15.00 bis 16.30 Uhr, im Abgeordnetenbüro, Kalk-Mülheimer Straße 320 in Köln
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