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9803/AB

vom 15.11.2016 zu 10256/J (XXV.GP)

Mag. WOLFGANG SOBOTKA HERRENGASSE 7

Frau

1010 WIEN

Präsidentin des Nationalrates

TEL +43-1 53126-2352

Doris Bures

ministerbü[email protected]

FAX +43-1 53126-2191

Parlament 1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0982-II/1/b/2016 Wien, am 7. November 2016 Der Abgeordnete zum Nationalrat David Lasar und weitere Abgeordnete haben am 16. September 2016 unter der Zahl 10256/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Auslastung der Anhaltezentren/Schubhaftzentren“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt: Zu Frage 1: Anhaltezentrum PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien Hernalser Gürtel PAZ Wien Rossauer Lände Familienunterbringung Wien Zinnergasse

Durchschnittliche Auslastung in % 33% 18% 23% 46% 23%

PAZ – Polizeianhaltezentrum AHZ - Anhaltezentrum

Zu Frage 2: Anhaltezentrum PAZ-Salzburg (Zeitraum Jänner 2015 – August 2015) PAZ-Salzburg (Zeitraum September 2015 – Dezember 2015)* AHZ Vordernberg PAZ Wien Hernalser Gürtel PAZ Wien Rossauer Lände Familienunterbringung Wien Zinnergasse

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Durchschnittliche Auslastung in % 30% 47% 22% 26% 31% 33%

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*Anmerkung: Ab September 2015 stand aufgrund von Umbauarbeiten eine eigeschränkte Maximalkapazität innerhalb des PAZ Salzburg zur Verfügung, dies bedingt eine höhere prozentuale Auslastung.

Zu Frage 3: Anhaltezentrum PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien Hernalser Gürtel PAZ Wien Rossauer Lände Familienunterbringung Wien Zinnergasse

Gesamtzahl der untergebrachten Personen 6.160 1.959 2.996 2.355 1.191

Zu Frage 4: Im PAZ Salzburg und im AHZ Vordernberg steigend, in den PAZ Wien und in der Familienunterbringung Zinnergasse fallend. Zu Frage 5: Anhaltezentrum PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien Hernalser Gürtel PAZ Wien Rossauer Lände Familienunterbringung Wien Zinnergasse

Mitarbeiter intern im 1. Halbjahr 2016, Durchschnittwert 31 37 107 134 21

Betreffend externer Mitarbeiter und Institutionen wurden durch das Bundesministerium für Inneres im Bedarfsfall Leistungen beauftragt. Der zur Erbringung dieser Leistungen konkret eingesetzte Personalaufwand anderer Organisationseinheiten ist dem Bundesministerium für Inneres nicht bekannt. Zu den Fragen 6 und 7: In Bezug auf den Personalaufwand sind folgende Kosten im Jahr 2015 angefallen: PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien (gesamt)

2.315.194,00 € 3.033.178,24 € 18.315.641,40 €

In Bezug auf den Personalaufwand sind folgende Kosten im 1. Halbjahr 2016 angefallen: PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien (gesamt)

1.204.435,00 € 1.530.712,90 € 8.268.603,00 €

Aufgrund der organisatorischen Zusammengehörigkeit der PAZ in Wien können die angefragten Kosten nur innerhalb einer Gesamtposition angeführt werden. 2

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Betreffend externer Mitarbeiter und Institutionen wurden durch das Bundesministerium für Inneres im Bedarfsfall Leistungen beauftragt. Der zur Erbringung dieser Leistungen konkret eingesetzte Personalaufwand (samt Personalkosten) anderer Organisationseinheiten ist dem Bundesministerium für Inneres nicht bekannt. Zu den Fragen 8 und 9: Die nachgeführten Gesamtkosten beziehen sich auf den Sach- und Personalaufwand: Gesamtkosten Anhaltezentren im Jahr 2015 PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien (gesamt)

2.556.733,00 € 6.402.632,07 € 23.234.646,94 €

Gesamtkosten Anhaltezentren im 1. Halbjahr 2016 PAZ-Salzburg AHZ Vordernberg PAZ Wien (gesamt)

1.377.084,00 € 3.074.897,80 € 14.051.222,63 €

Aufgrund der organisatorischen Zusammengehörigkeit der Anhaltezentren in Wien können die angefragten Kosten nur innerhalb einer Gesamtposition angeführt werden. Zu Frage 10: Die Auslastung der bestehenden Anhaltezentren ist abhängig von den gesetzlichen Rahmenbedingungen und den damit verknüpften durchsetzbaren Vollzugsmaßnahmen. Innerhalb dieses rechtlichen Rahmens wird natürlich auf bestmögliche Auslastung der Anhaltezentren hingewirkt.

Mag. Wolfgang Sobotka

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Datum/Zeit

9803/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung 2016-11-15T10:26:29+01:00

Aussteller-Zertifikat

CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT

Serien-Nr.

1710479

Prüfinformation

Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels bzw. der elektronischen Signatur finden Sie unter: https://www.signaturpruefung.gv.at. Eine Verifizierung des Ausdruckes kann bei der ausstellenden Behörde/Dienststelle erfolgen.

Hinweis

Dieses Dokument wurde amtssigniert.

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Unterzeichner

Hinweis

Parlamentsdirektion

Datum/Zeit-UTC

2016-11-15T10:29:51+01:00

Prüfinformation

Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels und des Ausdrucks finden Sie unter: https://www.parlament.gv.at/siegel

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